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Rechtsgutachten Datenschutz und AKTIV
 
 
 
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Rechtsgutachten Datenschutz und AKTIV
2014, E-Book 24 S., PDF-Download
Thomas Hoeren
978-3-602-45560-7

Unentgeltlich im Download

Die Zeitschrift AKTIV wird seit 1972 herausgegeben. Wesentliche Aufgabe der Zeitung ist es, Arbeitnehmer über die Entwicklungen der betreffenden Branche beziehungsweise Unternehmen zu informieren und mit Kommentaren um Verständnis für die Positionen von Arbeitgebern in zentralen Fragen der Arbeitswelt und der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zu werben. Bei etwa 85 Prozent der Auflage abonniert der Arbeitgeber die Zeitschrift für seine Mitarbeiter und stellt deren Namen und Privatanschriften der IW Medien zur Verfügung, sodass der Versand unmittelbar an die Mitarbeiter erfolgt.

Thomas Hoeren hat das Verfahren unter den Aspekten des Datenschutzes und des Verwaltungsrechts geprüft. Er kommt zu dem Schluss, dass die Zeitschrift der allgemeinen arbeitsvertraglichen Aufklärung durch den Arbeitgeber im Rahmen seiner Aufklärungspflichten dient und die Zusendung damit innerhalb des Arbeitsverhältnisses legitimiert sei. Darüber hinaus rechtfertige die Güterabwägung zwischen dem Informationsinteresse des Arbeitgebers und den Interessen des Arbeitnehmers als europarechtlich zwingend vorgegebenes Prinzip der Legitimierung datenschutzrechtlicher Übermittlungsvorgänge die Zusendung der Zeitung.

 

 

 


Prof. Dr. jur. Thomas Hoeren, Lic. theol.
Thomas Hoeren lehrt Informationsrecht und Rechtsinformatik an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Er leitet dort die Zivilrechtliche Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht und forscht am European Research Center for Information Systems. Der langjährige Richter am OLG Düsseldorf beriet die Europäische Kommission im Legal Advisory Board on Information Technology und ist Mitglied der Task Force Group on Intellectual Property der Europäischen Kommission sowie Kuratoriumsmitglied des Research Center for Information Law der Universität St. Gallen. Er ist Research Fellow am Oxford Internet Institute (Balliol College), Mitglied des Fachausschusses Kommunikation der Deutschen UNESCO-Kommission, der Arbeitsgruppe „Neue Medien“ der Hochschulrektorenkonferenz und des Fachausschusses für Urheber- und Verlagsrecht der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht.

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